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Liebe
Lübeckerinnen
und Lübecker,

die Sommer- und Ferienzeit rückt alljährlich das Ostseebad Travemünde in den Mittelpunkt der Lübecker Politik. Seit Jahren ringen die Parteien um das Großprojekt „Priwall Waterfront“ und um die Umgestaltung der gegenüberliegenden „Aquatop“-Ruine an der Seepromenade. Um den „Grünstrand“ (Foto) ist es zuletzt ruhig geworden. Doch obwohl die Bürgerschaft den eindeutigen Beschluss gefasst hat, diese beliebte Wiesenfläche als Erholungszone für die Bevölkerung zu belassen, sind im Hintergrund weiterhin Mächte am Werk , die dort eine Bebauung mit Hotel oder mit einem Seglerhafen erreichen wollen. Es heißt also auf der Hut zu sein und frühzeitig derartige Bestrebung zu vereiteln.

Ihre Hildegund Stamm

Vergessener Wintersplit gefährdet Zweiradfahrer
		05. Mai 2010. Obwohl sich Frost und Schnee längst verabschiedet haben, liegen Lübecks Straßen und Wege immer noch voll von Streusplit. Während andernorts das Streugut aufgesammelt, gereinigt und einer Wiederverwendung zugeführt wird, scheint sich bei uns niemand um dieses Problem zu kümmern. Dabei ist der scharfkantige Splitt ein ärgerlicher Reifenkiller und stellt ein großes Sturzrisiko für Zweiradfahrer dar. Gelangt der Splitt gar in die Kanalisation, kann er dort ebenfalls beträchtliche Schäden anrichten. Es wird höchste Zeit, dass sich die Stadtreinigung um dieses Thema kümmert. Mehr dazu

Haushaltsloch als logische Folge von Mißwirtschaft

25. Februar 2010. Als eine bedrückendes Ereignis hat Hildegund Stamm die Verabschiedung des Haushaltes 2010 der Hansestadt Lübeck bezeichnet. Mit einem Schuldenberg von 1,3 Milliarden Euro und einem Haushalts-Fehlbetrag von fast 102 Millionen Euro geht Lübeck schweren Zeiten entgegen. Schuld daran sei eine desinteressierte und ignorante Verwaltungsleitung, die das vorhandene Geld schlecht verwaltet und mit Fehlentscheidungen der Verschwendung Vorschub leiste. Mehr dazu

Wir warten nicht auf Retter-Ritter!

29. September 2009. Nach der Wahl ist vor der Wahl. In Lübeck tun wir gut daran, uns nicht allzu sehr von der Regierungsbildung in Berlin und Kiel von unseren eigenen Aufgaben ablenken zu lassen. Es werden keine Retter-Ritter nach Lübeck kommen - weder von der Spree noch von der Förde - , um unser Monsterhaushaltsloch von 178 Millionen Euro zu stopfen oder uns unsere Schulden - rund 500 Mio. Euro - zu tilgen. Lübeck muss sich selbst helfen und das heißt für uns, die Suppe selbst auszulöffeln. Mehr dazu

Die Strandpromenade kann ruhig noch warten

21. September 2009. Travemündes Strandpromenade ist einigen Entscheidungsträgern und Strippenziehern in Lübeck und Travemünde nicht (Halb)edel genug: Jetzt soll die 1,7 Kilometer lange Flaniermeile für rund 7 Millionen Euro aufgehübscht werden. Zahlen soll der Bürger - denn von ihm stammen sämtliche dafür verwendeten Steuergelder - auch wenn sich das Ganze "Konjunkturpaket" nennt. Die Strandpromenade kann in jedem Fall noch Jahre warten, meinen wir. Mehr dazu

Unter dem Pflaster liegt der Strand - Lübecks Knochenbrecherstraßen

11. August 2009." Unter dem Pflaster liegt der Strand!" Und auf dem malerischen Pflaster liegen häufig Radfahrer, die von den Knochenbrecherstrecken in Lübecks Altstadt vom Stahlross geworfen wurden. Auch wenn's die Fahrradhändler und die Medizinbranche freut, so kann der Zustand der Straßen und Wege nicht auf ewig so bleiben, wenn wir eine sozial-, umwelt- und altersgerechte Mobilität in unserer Stadt haben wollen. Dass wir davon noch meilenweit entfernt sind, musste dieser Tage auch Bürgermeister Saxe einsehen. Im Klinikbett, von wo aus er angeblich die Hansestadt "regiert", wird er vielleicht auch darüber nachdenken, warum seit seinem Amtsantritt vor über neun Jahren auf diesem Felde nichts passiert ist. Wir wünschen gute Besserung! Mehr darüber

Ungelöstes Müllproblem in UNESCO-Weltkulturerbe

17. Juli 2009. Es ist eine Schande, wie achtlos viele Zeitgenossen mit dem Ansehen und Aussehen des UNESCO-Weltkulturerbes Lübecker Altstadt umgehen. Müll wird achtlos in die Gegend geworfen. Die ungeliebten gelben Säcke, mit denen der zuvor sorgfältig aussortierte Warenverpackungen der Wiederverwertung zugeführt werden sollen, landen haufenweise in den Straßen und gammeln vor sich hin. Besucher der Hansestadt wundern sich. Und Kenner der süditalienischen Verhältnisse befällt ein Gefühl, das alles schon einmal erlebt zu haben. Vom Müll und der Unfähigkeit der Hansestadt, sauber zu bleiben. Dazu mehr

Finger weg vom Grünstrand!

2. Juli 2009. Untote kommen nie zur Ruh und sind verdammt, die Mitmenschen ewiglich zu gruseln. Daran erinnert uns die schon wieder aufgebrochene Debatte um den "Grünstrand" in Travemünde! Warum in aller Welt kommt Wirtschaftssenator Halbedel jetzt schon wieder daher und schleppt Investoren an, obwohl ein eindeutiger Bürgerschaftsbeschluss vom Juni 2008 derartige Gedankenspiele verbietet? Es geht um Geld und Großmachtsträume. Lesen Sie unsere Pressemitteilung Mehr darüber

Die endlose Geschichte vom dämlichsten Tiefbauwerk des Nordens

20. Juni 2009. Das ist ganz schön dreist: Die Mautkassierer vom Herrentunnel haben offenbar keine Scham, die selbst ausgehandelten und rechtskräftig unterschriebenen Verträge mit der Hansestadt Lübeck zu brechen. Seit langem wird die ursprüngliche Zusage, Moped- und Radfahrer sowie Fußgänger komfortabel und ganzjährig rund um die Uhr durch den Herrentunnel zu befördern, nicht mehr eingehalten. Und die Verwaltung der Hansestadt sieht diesem frechen Treiben tatenlos zu. Lesen Sie weiter:

Herrentunnel-Gesellschaft trickst weiter

Unsachliche Vorwürfe des Personalrats

Wir sind verwundert über ein öffentlich verbreitetes „internes“ Rundschreiben, das der Vorsitzende des Personalrates FB 1, Edgar Hamerich, an alle Mitarbeiter im Fachbereich des Bürgermeisters am 27. Mai 2009 verschickt und an die Presse weitergeleitet hat. Darin sind unhaltbare Behauptungen über den Lübecker BUNT in Zusammenhang mit dem fehlenden Datenschutz und erwiesenen Datenmißbrauch im Rathaus enthalten. Mehr dazu

Radwege bauen - und zwar sofort!

21. April 2009. Angesichts der seit Jahren ansteigenden Unfallzahlen mit Beteiligung von Radfahrern im Lübecker Straßennetz, fordern wir Sofortmassnahmen und die Einschaltung von externen Radwegeplanern und -experten. Langsam haben wir die Nase voll von der Hinhaltetaktik unserer Bauverwaltung, die offenkundig die Bedeutung des Themas immer noch nicht begriffen hat. Mehr dazu

Bespitzelungspraktiken im Lübecker Rathaus

15. April 2009. Ein heikles Thema lässt uns nicht los: Die Bespitzelungspraktiken und -möglichkeiten im Lübecker Rathaus. Bereits im September 2008 haben wir dazu einen Beschluss der Bürgerschaft gemeinsam mit der CDU-Fraktion herbeigeführt. Passiert ist seither nichts. Jedenfalls nicht in Lübeck. Während Bahnchef Mehdorn inzwischen seinen Hut nehmen musste und auch bei der Telekom Köpfe gerollt sind, versucht Lübecks Bürgermeister Saxe (Foto links), dem wir schwere Versäumnisse und aktiven Datenmissbrauch vorwerfen, das Ganze auszusitzen. Wir hoffen, dass ihm das nicht gelingt. Mehr dazu

Wenn Dummheit zum Himmel stinkt...

07. April 2009. Die Verwaltung der Hansestadt ist aufgefordert, eine andere Lösung für die öffentlichen Toiletten am Rathaus zu suchen. Eine Miete für rund 11.000 Euro im Monat für zwei kleine Toilettenhäuschen am Markt halten wir für unvertretbar - auch wenn diese mit allem Komfort ausgestattet sind! Der Lübecker BUNT setzt sich daher dafür ein, dass die Mietverträge schnellstmöglich gekündigt werden und nach einer anderen, kostengünstigen Lösung gesucht wird. Mehr dazu

Verwaltungschef tritt Datenschutz mit Füßen

01. April 2009. Der Lübecker BUNT hat wegen anhaltender Untätigkeit von Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe in Sachen Datenschutz jetzt das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Kiel eingeschaltet und dessen Leiter Dr. Thilo Weichert gebeten, sich der fragwürdigen Vorgänge in der Lübecker Verwaltung anzunehmen. „Wir bitten Sie, wegen der Bespitzelungspraktiken im Lübecker Rathaus dienstlich tätig zu werden“, schreibt BUNT-Vorsitzende Dr. Hildegund Stamm an den ULD-Chef. Mehr dazu

Geldverschwendung an der Strandpromenade in Travemünde

19. März 2009. Welche Baumaßnahmen brennen Ihnen, liebe Lübecker, auf den Nägeln? Was sollte die Hansestadt als erstes anpacken, wenn sie zu Geld käme? Auf diese Fragen hat jeder von Ihnen mindestens fünf bis fünfzig dringliche Straßenbau-Maßnahmen im Kopf: Der Gehsteig vor Ihrem Haus, eine unzumutbare löchrige Straße in Ihrem Viertel, der nicht vorhandene oder unzumutbare Radweg in Ihrem Stadtteil usw. Die sogenannten Stadtväter haben jedoch ganz andere Prioritäten: In die 1,7 Kilometer lange Promenade am Ostseestrand wird jetzt als erstes investiert. Rund 7 Millionen kreditfinanzierte Euro werden benötigt, wenn die Bürgerschaft tatsächlich für den Umbau stimmt. Der Lübecker BUNT hat sich frühzeitig gegen diesen Unsinn gewehrt und fordert alle Gemeindevertreter auf, diesem grotesken Vorhaben von Saxe, Halbedel und Co. entgegen zu treten. Mehr dazu

Keine neue Stellen ohne seriösen Bedarfsnachweis

16. März 2009. Die Mehrzahl der Rathausfraktionen unterstützt derzeit Bestrebungen des Bausenators, statt Stellen einzusparen, gezielt teure Neueinstellungen von Mitarbeitern vorzunehmen. Die Rede ist von bis zu 15 Stellen. Angesichts der Finanzprobleme der Hansestadt warnen wir davor eindringlich, bevor nicht alle Möglichkeiten der Rationalisierung, Technikhilfe und Organisationsverbesserung in der Stadtwerwaltung ausgeschöpft sind. Dies ist derzeit noch lange nicht der Fall. Deshalb verbietet es sich, zusätzliches Personal einzustellen, auch nicht, um zusätzliche Steuermillionen aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung zu ergattern. Mehr dazu

Flughafen: Infratil kündigt Ausstieg an

4. März 2009. Wir glauben nicht an eine positive Wirkung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Lübecker Flughafens, der am Dienstag, 3. März 2009 vom Verkehrsminister des Landes erlassen worden ist. Die Entscheidung mag im Rathaus zwar bejubelt werden. Die Wirklichkeit sieht jedoch völlig anders aus. Infratil wird, wie jetzt bekannt wurde, trotzdem aus der Flughafen Lübeck GmbH aussteigen und eine Rückzahlung von über 30 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt erzwingen. Skandal: Bürgermeister Saxe weiß dies sei Tagen und schweigt aus taktischen Gründen. Mehr dazu

Närrischer Prunk an der Standpromenade

25. Februar 2009. Wir sind wenig amüsiert über das Vorhaben von Bürgermeister Saxe, noch 2009 insgesamt über 7 Millionen Euro in die Verschönerung der Strandpromenade in Travemünde zu investieren und gleichzeitig bei Jugend, Bildung und Kultur zu sparen. Ist unsere Promenade (siehe Foto) etwa nicht mehr schön genug? Wir haben das Gefühl, dass unsere Stadtspitze zunehmend abhebt und mit immer lächerlicheren Aktivitäten auf Biegen und Brechen bundesweit in die Negativschlagzeilen kommen möchte. Denn wegen eines schöneren Plattenbelages kommt kein einziger zusätzlicher Besucher ins Lübecker Ostseebad. Mehr dazu

Datenskandal im Lübecker Rathaus

11. Februar 2009. Der Datenskandal bei Bahn und Telekom ist derzeit in aller Munde und wird deutschlandweit diskutiert. Wie sieht es eigentlich mit der Datensicherheit in der Hansestadt Lübeck aus? Wir haben ernst zu nehmende Hinweise und Belege, dass auch Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe kein enges Verhältnis mit dem Datenschutz führt und es in seinem Verantwortungsbereich schwere Mängel und Rechtsverstöße gibt. E-Mails werden gespeichert und nach Belieben ausgewertet, ebenso Telefonverbindungen. Herr Saxe hat damit offenkundig kein Problem. Wohl aber wir Kommunalpolitiker, die davon ebenfalls betroffen sind. Wir begrüßen daher die jetzt breit geführte öffentliche Debatte über die Bespitzelungspraktiken in Unternehmen und hoffen, dass dies dabei hilft, die fragwürdigen Praktiken im Lübecker Rathaus abzustellen. Mehr dazu

Flughafen Lübeck wird langsam zum Albtraum

4.Februar 2009. Wir glauben nicht an einen wirtschaftlichen Erfolg des Lübecker Flughafens Blankensee. Das ganze ist vielmehr ein Desaster und entwickelt sich zusehends zum Albtraum für die Hansestadt. Jetzt ist es an der Zeit, den Ausstieg aus dem Traum vom Flughafendrehkreuz zu planen und realistische und zukunftsfähige Verwendungen für das Areal zu finden. Nüchtern betrachtet ist klar, dass Lübeck-Blankensee auf ewig ein Subventionsloch bleiben wird. Wir halten es für unverantwortlich, öffentliches Geld für den Flughafen einzusetzen - egal aus welchen Töpfen es kommt. Denn es handelt sich immer um Steuermillionen der Bürger und um nichts anderes. Mehr darüber

Großherziger Rettungsschirm für Hollywood-Buddenbrooks

3. Februar 2009. Fürs Kino, Schauspielerei und große Bühne hat Bernd Saxe offenkundig ein Faible. Wie sonst kann es sein, dass sich der Bürgermeister der Finanznot leidenden Hansestadt Lübeck bemüßigt fühlt, den Produzenten des Buddenbrooks-Films 35.000 Euro aus der städtischen Kasse zu schenken? Über diese erstaunliche Großzügigkeit von Herrn Saxe müssen wir uns wundern. Gar nicht überrascht uns allerdings die Tatsache, dass Herr Saxe entgegen seinem sonstigen Verhalten von dieser Spendengroßtat für die Hollywoodfirma Warner Bros. kein großes Aufhebens machte und den Griff in die Stadtkasse lieber für sich behalten hätte. Eine Anfrage im Hauptausschuss brachte es an den Tag. Mehr darüber

Kölscher Klüngel jetzt auch an der Trave

16. Januar 2009. Der Lübecker BUNT beteiligt sich nicht an Parteienschelte. Wir Bürger sind es müde, politische Arbeit als Inszenierung gegenseitiger Beschimpfung zu erleben. Wir wollen sachliche und ergebnisorientierte Zusammenarbeit mit allen. Würden sich alle daran halten, gäbe es weniger Politikverdrossenheit und eine stärkere Beteiligung der Bürger. Das Verschachern von lukrativen Posten finden jedoch wir fürchterlich und demokratieschädigend. In diesem Zusammenhang kritisieren wir die am 29. Januar erfolgte Senatorenwahl, die von SPD, CDU und Grünen gemeinsam betrieben wurde. Zur Wiederwahl des Bausenators Franz-Peter Boden, dem wir gleichwohl gratulieren und eine glückliche Hand für die Zukunft wünschen, haben wir uns in der Bürgerschaft kritisch äußern müssen (hier: Redebeitrag). Mehr dazu

Allein Fachkunde und Führungsqualität sollen für Stellenbesetzung zählen

15. Dezember 2008. BUNT ist im Mai mit dem Versprechen zur Wahl angetreten, sich nicht an Postenschiebereien und parteipolitisch motivierten Stellenbesetzungen zu beteiligen. Die Bürger können sich darauf verlassen, dass wir daran festhalten werden. Ende Januar steht die Wahl des künftigen Bausenators an. Auch hier gilt: Die Vergabe von Spitzenjobs in der Stadtverwaltung ist eines der wichtigsten strategischen Instrumente zum Umbau des reformbedürftigen Apparates. Allein Fachkunde und Führungsqualität sollten hier den Ausschlag geben - nicht politische Taktik oder das gewünschte Parteibuch. Mehr darüber

Radwegebau immer noch im Schneckentempo

04. Dezember 2008. Radwegebau im Schneckentempo: Wir beklagen seit langem die schleppende Sanierung der Radwege in Lübeck und wollen jetzt endlich Taten sehen. Dass die Hansestadt jetzt erst langsam, gedrängt auch von der Beharrlichkeit der BUNT-Fraktion, das Thema als ernst und wichtig erkennt, ist ein begrüßenswerter Schritt, der uns allerdings viel zu bedächtig ausfällt. Radewegeplanung und -sanierung geschieht immer noch im Schneckentempo und könnte doch viel schneller voran gehen. BUNT macht jetzt erneut konkrete Vorschläge. Mehr darüber

Unnötiger Streit um die Kosten für die Buddenbrook-Verfilmung

29. November 2008. Der neue Buddenbrook-Kinofilm ist noch nicht einmal uraufgeführt - und schon fühlen wir uns im "falschen Film". Denn dieser Tage gibt es viel öffentliche Aufregung um die Frage, ob die Hansestadt Lübeck der Hollywood-Firma Warner Bros. Pictures eine Rechnung für bestellte Leistungen im Rahmen der Dreharbeiten im Sommer 2007 stellen darf. Über 16 Millionen Euro hat die Produktion gekostet - da kann es unserer Ansicht nach wegen 100.000 Euro doch wohl nicht ernsthaft zum Streit miteinander kommen. Oder? Mehr darüber

Hafen-City: Nicht nur Bomben können verwüsten

28. November 2008. Wir sind unzufrieden mit den neuen Plänen zur "Hafen-City", wie sich die Bebauung der sogenannten Nördlichen Wallhalbinsel nennt. Nachdem vor einem Jahr noch hoffnungsvolle Entwürfe zu sehen waren, regiert jetzt wieder das Einerlei, das Lübecks Bauentwicklung in den vergangenen Jahren auszeichnete. Wir fordern mehr Bürgerbeteiligung, um das Schlimmste noch zu verhindern. Mehr dazu

Stadtwerke-Desaster riecht nach Misswirtschaft und Inkompetenz

20. November 2008. Die sogenannte Finanzkrise finden wir derzeit allerorten: Nach den Banken und Autofirmen wollen jetzt auch die Stadtwerke Lübeck eine Geldspritze vom Staat ergattern - in diesem Fall von der Hansestadt. Zehn Millionen Euro fehlen plötzlich in ihrer Kasse. Was liegt da näher, als kräftig in den Stadtsäckel zu langen, denken sich die SL-Chefs offenbar. Dass hier eigentlich nichts zu holen ist, wissen wir alle und sollte auch den Stadtwerke-Verantwortlichen bekannt sein. BUNT fragt sich, wozu die Hansestadt ein eigenes Versorgungsunternehmen benötigt, wenn dieses nicht seine Aufgaben erfüllen kann. Mehr dazu

Herrentunnel-Abenteuer wird immer abenteuerlicher

11. November 2008. Lübecks Tunnelabenteuer wird immer abenteuerlicher und teurer: Wie jetzt im Hauptausschuss heraus kam, werden die Lübecker und ihre Gäste für die Querung der Trave im Norden der Stadt insgesamt vermutlich 40 Jahre lang teure Mautabgaben zahlen müssen. Bislang waren alle von einer Konzessionsdauer für den privaten Betreiber von 30 Jahren ausgegangen. Mehr dazu

Nicht nur nachts ins Museum - Eintrittskassen schließen!

4. November 2008. "Nicht nur nachts ins Museum" haben wir unsere jüngste Pressemitteilung überschrieben. Wir wollen damit ausdrücken, dass unsere Museen lebendige Orte der Kultur- und Wissensaneignung für alle Lübecker werden sollen - nicht nur für diejenigen, denen eine Eintrittskarte von fünf Euro günstig erscheint. Wir schlagen daher vor, die Eintrittskassen in den Lübecker Museen abzubauen und eine Kampagne zu starten, an deren Ende eine Vervielfachung der Besucherzahlen steht. Denn 64 Besucher am Tag pro Museum - das ist uns viel zu wenig! Mehr dazu

Lübeck wird schlecht verwaltet und miserabel geführt

16. Oktober 2008. Zum "Bund der Steuerzahler", einem Lobbyverein der Industrie und des Handels, kann man stehen wie man will. Mit seiner Kritik an der Hansestadt Lübeck im "Schwarzbuch 2008", sie sei schlecht verwaltet und miserabel geführt, hat er jedoch voll ins Schwarze getroffen! Doch wen klagt man damit überhaupt an? Wer ist verantwortlich für die Verwaltung und eine effiziente Verwendung der öffentlichen Mittel in Lübeck? Die Antwort finden sie hier

Schluss mit der Känguruh-Politik im Lübecker Rathaus!

4. Oktober 2008. Wir sind einigermaßen verwundert darüber, wie unsere Hansestadt verwaltet wird: Uns drückt zwar eine Schuldenlast von rund tausend Millionen Euro (in Ziffern: 1.000.000.000) zu Boden. Im Haushalt fehlen aktuell rund 150 Millionen Euro - und dennoch kommen fröhlich neue Vorschläge, wo wir weitere Millionen, die wir uns bei Banken ausleihen müssen, versenken könnten: Im Hafen, bei Prestigebauten und völlig überflüssigen Infrastrukturmaßnahmen. Als kleine Wählerinitiative kann der Lübecker BUNT hier nur die gröbsten Missstände anprangern - für mehr fehlt uns derzeit die politische Macht. Aber sollen wir deshalb schweigen? Wir denken nicht daran! Mehr dazu

Zur Schließung des Lübecker Tierparks

25. SEPTEMBER 2008. Das Lübecker Elendsthema "Tierpark" hat hoffentlich bald ein Ende. BUNT hat sich in der jüngsten Bürgerschaftssitzung am 25. September dem Antrag von SPD und Grünen angeschlossen, den Pachtvertrag über 2011 hinaus nicht mehr zu verlängern und errang damit zusammen mit den Antragstellern und den Linken die Mehrheit für dieses wichtige Vorhaben. Wir sind jetzt der Hoffnung, dass die Tierquälerei damit bald ein Ende hat und der Tierpark entweder ganz geschlossen wird oder durch neue Betreiber mit einem schlüssigen und ethisch vertretbaren Konzept weitergeführt und umgewandelt wird. Wir danken allen Bürgern, die sich seit Monaten für das Thema engagiert haben und die Lübecker Politik endlich zu dieser wichtigen Entscheidung getrieben haben!

Unser Radwegenetz muss völlig neu entwickelt werden

10. SEPTEMBER 2008. Unser Radwegenetz in Lübeck ist ein Flickenteppich - darunter gibt es aber kaum einen Meter, der hohe Standards einhält, wie beispielsweise in Holland oder auch in Deutschlands Fahrradstadt Nr. 1 - Münster. Wir wollen, dass Lübeck seine günstige topographische Lage ausnützt und umsteuert - hin zu einer umweltfreundlichen, gesundheitsfördernden und sozialverträglichen Alltagsmobilität. BUNT spricht sich für die komplette Neuplanung eines effizienten, komfortablen und sicheren Radwegenetzes in Lübeck aus. Nur so können wir es schaffen, die Bürger vom Auto aufs umweltfreundliche Radfahren zu bringen. Mehr dazu

Bürgermeister ignoriert den Willen des Souveräns - der Bürgerschaft

6. SEPTEMBER 2008. Lübecker BUNT fordert die Wiederholung der Stellenausschreibung für die Leitung des Fachbereichs Kultur, Schulen, Jugend und Sport. Wir werfen Bürgermeister Saxe in Zusammenhang mit der Neuausschreibung der Kultursenatorenstelle eine Missachtung der Bürgerschaft und Verschwendung von öffentlichen Mitteln vor. Wir erwarten, dass die Ausschreibung jetzt sachgerecht betrieben wird. Mehr dazu

Zur Privatisierung der Gebäudereinigung

28. AUGUST 2008. Der vor Jahren eingeleitete Privatisierungsprozess der städtischen Gebäudereinigung hat kein gutes Ergebnis gebracht und sollte abgebrochen werden. Zu diesem Schluss kommt wir nach intensivier Befassung mit der Materie. Rein rechnerisch ist ein Stopp der Privatisierung für die Hansestadt sogar sinnvoll. Im Fall der GHL ist für uns nachgewiesen, dass ein gut geführtes städtisches Unternehmen in seiner Leistungsfähigkeit gegenüber privaten Anbietern sogar überlegen ist. Mehr dazu

Schluss mit den unsinnigen Motorbootrennen!

23. AUGUST 2008. Jetzt geht sie schon wieder los - die unsägliche Diskussion darüber, ob man in Travemünde nicht doch wieder Motorbootrennen veranstalten will. Der Lübecker BUNT hat hier eine klare Haltung: Wir sind dagegen, uns einerseits dafür einzusetzen, dass Motorboot-Rowdies ohne Schalldämpfer auf der Ostsee herumheizen und alle erholungssuchenden Leute terrorisieren dürfen. Wir haben daher bereits am „Timmendorfer Aufruf“ mitgewirkt, der mehrere Tausend Unterschriften gegen den Sportbootlärm zusammenbrachte und nach zähen Verhandlungen in Berlin erreichte, dass ab 2009 der Lärmausstoß von Motorbooten auch auf der Ostsee auf 75 Dezibel beschränkt wird. Boote, die lauter sind, dürfen künftig nicht mehr betrieben werden. „Nichts braucht unsere Küste weniger als Wasserfahrzeuge, von denen Lärm, Gestank und die Gefährdung des Lebens von Badenden ausgehen", hieß es in dem Timmendorfer Aufruf.

Andererseits ist das Signal in Zeiten der Klimabedrohung und Gefährung der Meeressäuger (Schweinswale) klar: Sogenannte Power- und Speedboote von wenigen uneinsichtigen Menschen, die mit archaischem Imponier-und Potenzgehabe in ihren Booten vor der Küste kreuzen, um auf sich aufmerksam zu machen, haben keinen Platz mehr im 21. Jahrhundert.Die Tourismusbranche in Travemünde muss sich andere Felder suchen, um Tages- und Übernachtungsgäste anzuziehen. Wir schlagen schon einmal vor, regelmäßige Kamelrennen zu veranstalten - denn Kamele gibt es hierzulande genügend. Mehr dazu

Von Datenschutz hält Saxe wenig

14. AUGUST 2008. Trotz der Sommerferien geht die kommunalpolitische Arbeit in Lübeck weiter. Derzeit kümmern wir uns um die aktuellen und langfristigen Themen, wie den Datenschutz in der Verwaltung, die Zukunft der Travemünder Woche, die Besetzung der Leitung des für die Hansestadt wichtigen Fachbereichs Kultur (Kultur, Jugend, Schulen und Sport) und die nach wie vor marode Straßen- und Wegesituation in Lübeck. Alle Themen benötigen Ihre Ideen und Ihr Engagement. Beteiligen Sie sich daher an der Meinungsfindung und den Entscheidungen, in dem Sie uns Ihre Ansichten mitteilen - beispielsweise im BUNT-Forum im Internet.